Jörg Behling vom THW, Geschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Landkreistags Sönke Schulz und Björn Ipsen, Hauptgeschäftsführer der IHK-Schleswig-Holstein. Foto: Staatskanzlei
Jörg Behling vom THW, Geschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Landkreistags Sönke Schulz und Björn Ipsen, Hauptgeschäftsführer der IHK-Schleswig-Holstein. Foto: Staatskanzlei
NEUES IM NORDEN
Taskforce Zivile Verteidigung
Neues Bündnis zur Verteidigungsfähigkeit
Die Landesregierung hat die Einsetzung der neuen Taskforce Zivile Verteidigung beschlossen. Der Taskforce gehören neben der Landesregierung die IHK Schleswig-Holstein, die Bundeswehr, die Landespolizei, die Kommunalen Landesverbände, das Technische Hilfswerk, der Landesfeuerwehrverband und Hilfsorganisationen an.
„Der völkerrechtswidrige russische Angriff auf die Ukraine hat die geopolitische Sicherheitslage grundlegend verändert und die Frage der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands wieder in den Mittelpunkt gerückt. Darüber hinaus sind wir mit einem unberechenbaren und gefährlichen Kurs der US-Regierung konfrontiert. Wir müssen in Deutschland und Europa Verantwortung für unsere Sicherheit übernehmen und uns zu einer Verteidigungsgemeinschaft weiterentwickeln“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther. Auch auf die Gefahr hybrider Bedrohungen, von Cyberattacken und Sabotage müsse reagiert werden. Deshalb sei es zwingend notwendig, die zivile Verteidigung spürbar stärken.
Die Taskforce wird die Bundeswehr bei der Umsetzung des Operationsplans Deutschland in Schleswig-Holstein unterstützen. Die Bundeswehr ist dabei auf die Mitwirkung der zivilen Kräfte der Länder angewiesen. Die vier Hauptaufgaben der zivilen Verteidigung sind die Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen, der Zivilschutz, die Versorgung der Bevölkerung und die Unterstützung der Streitkräfte. Sichergestellt werden muss die Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen in Schleswig-Holstein im Verteidigungsfall.
Björn Ipsen, Hauptgeschäftsführer der IHK Schleswig-Holstein, sagte: „Es ist primär eine öffentliche Aufgabe, innere und äußere Sicherheit zu gewährleisten. Gleichwohl kann und sollte jeder – auch die Unternehmen – einen Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit leisten. Gerade in Zeiten großer Veränderungen der geopolitischen Lage ist dabei eine enge Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft, Politik, Behörden und Bundeswehr essenziell. Die Wirtschaft in Schleswig-Holstein steht daher zu ihrer Eigenverantwortung, sich an das neue sicherheitspolitische Umfeld anzupassen.“